16.09.2024 Weiter so?

Wieder einmal ist von einer „Zeitenwende“ die Rede. Die Wahlergebnisse in Thüringen und Sachsen sorgten in manchen Kreisen für eine Art Weltuntergangsstimmung, obwohl sie weitgehend von der Demoskopie vorausgesagt worden waren.

Die Berliner Ampel-Koalition ist von den Wählern in historisch einzigartiger Weise abgestraft worden. Obwohl das Desaster seit langem absehbar war, behielt das Dreierbündnis unbeirrbar Kurs in Richtung Eisberg. Erschreckend war das Maß an Realitätsverweigerung: Aktuelle Kernprobleme der Bürger wie Migration und Energiepolitik wurden allenfalls rhetorisch zur Kenntnis genommen, nicht aber gelöst oder zumindest in Angriff genommen. Es kann nicht überraschen, dass Bürger in solchen Fällen nach parteipolitischen „Alternativen“ suchen. Auch die Beschimpfung ostdeutscher Wähler ist nicht zielführend, sondern nur die überzeugende Vertretung von deren Interessen. Fraglich ist, ob die Warnschüsse aus Sachsen und Thüringen in Berlin gehört worden sind. Wenn führende Parteifunktionäre das Debakel mit unzureichender Kommunikation zu vernebeln suchen, legt diese Verdrängung ein „Weiter so“ nahe. Daran dürfte auch die Tatsache nichts ändern, dass die SPD-Vorsitzende aus der eigenen Partei aufgerufen worden ist, ab sofort auf die „unerträgliche“ und „verheerende“ Teilnahme an Talkshows zu verzichten. Auch die kleine Palastrevolution in der FDP dürfte sich als Sturm im Wasserglas erweisen. Die Grünen, die sich als geborene Sachwalter der jungen Generation wähnten, stehen der Erkenntnis gegenüber, dass dieser vermeintliche Besitzstand brüchig geworden ist. Die an sich überfällige Bundestags-Neuwahl wird verhindert durch die Angst vieler Bundestags-Abgeordneter, ihre lukrativen Mandate zu verlieren.