Gespenstisch

Von fortgeschrittenem Realitätsverlust geprägt war der Ende Februar erfolgte Auftritt der Bundeskanzlerin in der Polit-Talk-Show „Anne Will“. Wie eine tibetanische Gebetsmühle wiederholte sie ihre seit Monaten vorgetragene „Strategie“, die Flüchtlingskrise in europäischer Solidarität und in den Herkunftsländern lösen zu wollen.

Das Festhalten an einer offenkundig gescheiterten Politik, die nur noch auf das Prinzip Hoffnung setzt, lässt Schlimmes befürchten. Mehr als bedenklich stimmt auch die Tatsache, dass Angela Merkel geradezu damit kokettierte, keinen „Plan B“ zu haben. Und es grenzte an politischen Rabulismus, als sie die derzeit rückläufigen Migrantenzahlen als Ergebnis ihrer weitsichtigen Politik zu verkaufen suchte. Kein Wort darüber, dass dieser Rückgang ausschließlich auf die Grenzschließungen und österreichischen Tageskontingente zurückzuführen sind, die ja bisher von der Bundesregierung strikt abgelehnt werden. Laut Umfrage meinen 81 % der Bundesbürger, dass die Regierung die Lage nicht mehr im Griff habe. Vor diesem Hintergrund wirkte die mit dem „humanitären Imperativ“ veredelte Mischung von Vernebelung, Beschwichtigung und Zweckoptimismus geradezu gespenstisch. Die „FAZ“ bezeichnet dies als Haltung, „die Kritik an konkreten politischen Schritten und den Hinweis auf negative Folgen mit einer Moralpredigt abfertigt, die in dem Statement gipfelt, dass sie die ‚ureigensten Interessen Deutschlands‘ vertrete und der Glaube Berge versetzen könne“.