Irrwege

Es mehren sich die Anzeichen für ein Wiederaufflammen der Euro-Krise. Dazu trägt die Erkenntnis bei, dass vor allem die überschuldeten Südländer ihre Hausaufgaben bei Einsparungen und Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit völlig unzulänglich gemacht haben.

Mit Blick auf die niedrige Inflationsrate in Europa tut die EZB alles, um die Geldpolitik weiter zu lockern. Die „Welt“ kommentiert das absurde Geschehen so: „Längst fährt die EZB einen Kurs, der hoch riskant ist und überdies die Verwerfungen an den Märkten nicht beseitigt. Weder die Negativzinspolitik noch das seit einem Jahr laufende Aufkaufprogramm für Staatsanleihen im geplanten Umfang von 1,5 Billionen Euro haben die Euro-Zone auf einen stabilen Wachstumspfad zurückgebracht. Die unorthodoxe Zinspolitik der EZB kommt hoch verschuldeten Staaten entgegen, weil diese nun weniger für ihren Schuldendienst leisten müssen. Banken leiden dagegen unter den negativen Einlagezinsen der Zentralbank. Die Investitionen in die Realwirtschaft hat die ultralockere Geldpolitik trotzdem nicht ankurbeln können. Stattdessen kletterten übertrieben schnell Aktienkurse und Immobilienpreise – und in den meisten Euro-Ländern auch die Staatsverschuldung. Während Schuldner durch die EZB-Politik belohnt werden, stellt diese Zinspolitik für Sparer eine kalte Enteignung dar.“ Und der Kommentar unter der Überschrift „Voodoo-Ökonomie“ schließt mit folgender Perspektive: „In Europa setzt man darauf, die Schuldenprobleme mit immer billigerem Geld zu lösen. Und wieder sind die Zinsen gemessen am Risiko viel zu niedrig und die Schuldner nicht unbedingt solvent. Je weiter man diesen Irrweg geht, desto teurer wird es am Ende werden. Das Perfide ist, dass für den Schaden dann alle Mitglieder aufkommen müssen. Denn der Euro ist eine Haftungsgemeinschaft, wie die EZB inzwischen freimütig zugibt. Dabei hatte man in den EU-Verträgen ursprünglich das Gegenteil vereinbart.“