Italienische Inszenierung

Die italienische Regierung setzt offenbar auf eine kühl kalkulierte Erpressungsstrategie gegenüber den Brüsseler Eurokraten und den geldgebenden Partnerländern. Der von der EU-Kommission ritualisiert vorgetragene Widerstand gegen „die beispiellose Abweichung in der Geschichte des Stabilitätspaktes“ dürfte sich schon bald als rhetorische Pflichtübung erweisen, der keine wirklichen Konsequenzen folgen werden.

Die Macher in Rom scheinen fest entschlossen zu sein, diese systemimmanente Schwäche konsequent zu nutzen. Das Feri Cognitive Finance Institute sieht in dem Budget-Streit den Teil einer Inszenierung, die von der italienischen Regierung gezielt eskaliert werde. Das Konzept für die Vorstufe zum Austritt aus der Euro-Zone habe man in Rom längst in der Schublade. Es sei damit zu rechnen, dass sogenannte Mini-BOTs, Schatzanweisungen in kleiner Stückelung, als alternative Zahlungsmittel im inländischen Zahlungsverkehr zugelassen werden. So hätte die Regierung eine Art Parallelwährung und könne ohne Rücksprache mit der EZB beliebig viel neues Geld in Umlauf bringen. Damit schafft Italien – nach Einschätzung von Feri – zusätzlich zum negativen Target 2-Saldo von rund 500 Mrd. Euro eine weitere massive Drohkulisse gegenüber der EZB und der EU-Kommission. Als weiterer Schritt sei ein Ausstieg Italiens aus der Euro-Zone möglich. Die Auswirkungen auf die Finanz- und Kapitalmärkte seien kaum abschätzbar. Vorbereitungen auf dieses Szenario sind nicht bekannt.