Mehr Europa?

Von der deutschen Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt, hat sich Anfang März 2018 eine Allianz aus acht nordeuropäischen Ländern gegen die von Paris und Brüssel geforderte „Vertiefung“ der EU in Stellung gebracht.

In einem gemeinsamen Positionspapier verwahren sich die Finanzminister von Dänemark, Estland, Finnland, Irland, Lettland, Litauen, den Niederlanden und Schweden gegen eine Transferunion. Wörtlich heißt es ohne diplomatische Schnörkel: „An weitere Kompetenzübertragungen auf die europäische Ebene darf nur dort gedacht werden, wo ein wirklicher Mehrwert gesichert ist. Am Ende müssen wir einen Konsens darüber finden, was wir unbedingt brauchen, nicht darüber, was einige gerne hätten.“ Bemerkenswerterweise haben sich auch Dänemark und Schweden, die der Eurozone gar nicht angehören, dieser Initiative angeschlossen. Damit wird erstmalig in der Geschichte der Europäischen Union eine starke Abwehrfront gegen die weitere Verlagerung nationaler Rechte und Finanzmittel nach Brüssel aufgebaut. Stattdessen plädieren die Nordländer für eine Rückkehr zur strikten Einhaltung der EU-Verträge und des Subsidiaritätsprinzips. Ihr Papier stellt fest: „Für eine Stärkung der Währungsunion sind zuallererst entschiedene Schritte in den Mitgliedsstaaten und die Einhaltung unserer gemeinsamen Regeln nötig“. Das beginne mit Strukturreformen und der Beachtung des Stabilitätspakts. Das vorhandene wirtschafts- und finanzpolitische Instrumentarium müsse genutzt werden. So könne sich jedes Land Spielraum in seinem Haushalt für schlechte Zeiten aufbauen. Damit lasse sich die Währungsunion stabilisieren. Zu hoffen bleibt, dass es sich hierbei nicht nur um ein einmaliges Polit-Statement handelt, sondern um ein dauerhaftes Stabilitätsbündnis mit klarem Gestaltungswillen zur Rekonstruktion einer zukunftsfähigen EU.