Schleichender Prozess

Die europäische Währungsunion ist wegen zu großer Unterschiede zwischen den Mitgliedsländern gefährdet. Zu diesem nicht gerade überraschenden Ergebnis kommt eine neue Studie, die unter Mitwirkung des Instituts für Weltwirtschaft (IfW) entstanden ist. Der Maastricht-Vertrag habe sein Ziel verfehlt, einen einheitlichen Wirtschaftsraum zu schaffen. Das Gegenteil sei eingetreten: Die Differenzen hätten sogar zugenommen.

Die EZB könne den unterschiedlichen Konjunkturlagen nicht gerecht werden und sei daher permanent überfordert. Der Euroraum werde nur durch historisch einzigartige, große Hilfskredite sowie durch die extrem expansive Geldpolitik der EZB zusammengehalten, die sich damit „an den äußersten Grenzen ihres Mandats“ bewege. Die Wirtschaftswissenschaftler weiter: „Die Grundfeste der Eurozone wurden im Zuge der Rettungsmaßnahmen schwer beschädigt“. Der Euroraum befinde sich „in einem schleichenden Prozess zu einer Haftungs- und Transferunion“, der demokratisch nicht abgesichert und damit fragil sei. Hinzu komme, dass Reformzusagen und Stabilitätsvorgaben von den Schuldenländern nicht eingehalten würden.