Schnelle Hilfe

Der Bund hat bisher rund 1,2 Billionen Euro für den Kampf gegen die Virus-Folgen angekündigt. Das entspricht einem Drittel des nationalen BIP. Zentrales Ziel war und ist, einen drohenden Totalabsturz der Wirtschaft mit unabsehbaren Konsequenzen zu verhindern.

Nach dem Motto „Viel hilft viel“ hat die Bundesregierung alle Register gezogen, um mit einem breit gefächerten Soforthilfe-Programm schnell und unbürokratisch die Katastrophe zu vermeiden. Die mit heißer Nadel genähten Maßnahmen sind teilweise über das Ziel hinausgeschossen. Das gilt insbesondere für die zahlreichen Mitnahme-Effekte, bei denen formal Anspruchsberechtigte ohne tatsächliche Bedürftigkeit kassiert bzw. profitiert haben. Die objektiv missbräuchliche Bandbreite reicht vom selbständigen Einzelkämpfer, der mit dem verlorenen Zuschuss in Höhe von 9.000 Euro de facto seinen Jahresumsatz verdoppelt hat, bis zum DAX-Konzern, der Staatshilfe beantragt und gleichzeitig Dividenden ausschüttet oder eigene Aktien zurückkauft. Abgesehen von diesen auch der Eilbedürftigkeit geschuldeten Webfehlern wird man in einigen Jahren zu dem Schluss kommen, dass die Stabilisierungsoffensive der Bundesregierung alternativlos richtig war, um verheerenden Flurschäden und sozialen Unruhen vorzubeugen.